this post was submitted on 30 Jan 2025
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Nahost

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Nahost

Olivenbaum nahe Aleppo

Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.

Regeln

Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.

*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:

https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192

founded 6 months ago
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[–] [email protected] 1 points 1 day ago* (last edited 1 day ago)

Neben dem Entschließungsantrag zum Bruch mit dem Asylrecht, wurde gestern am späten Abend auch eine weitere Resolution "zur Bekämpfung von Antisemitimus" verabschiedt. Wie schon für die scharf kritisierte Resolution im November, stimmte auch wieder die AfD für die aktuelle Resolution.

Im Eingangsstatement der Professorin Rürup (erstes Statement), wird aus meiner Sicht sehr gut auf den Punkt gebracht, was nicht nur inhaltlich, sondern auch an diesem Rahmen mit der Resolution problematisch ist.