DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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founded 7 months ago

MODERATORS

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Herr Banaszak, wie rechts sind die Grünen wirklich? ⚠️ Staiy im Talk mit den Grünen (m.youtube.com)

submitted 3 days ago by [email protected] to c/[email protected]

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[–] [email protected] 2 points 2 days ago* (last edited 2 days ago)

Habeck ist unglaublich optimistisch. Ich bewundere wie viel er ertragen und dann trotzdem konstruktiv über die Zukunft reden kann. Das ist ein starker Kontrast zum dem üblichen Geschimpfe.

In einem längeren Gespräch findet er auch üblicherweise noch die Kurve zu einer positiven Sicht. Beispiel:

Im politischen Streit mit den anderen Parteien über die Migrationspolitik forderte Habeck auch eine bessere Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt ein. Die Frage nach der Integration sei zuletzt zu wenig gestellt worden, sagte er im ZDF. Viele Flüchtlinge könnten gar nicht in ihre Herkunftsländer zurück. Diese Menschen könne Deutschland aber beispielsweise gut in Werkstätten oder Krankenhäusern gebrauchen. Hier bestehe eine Aufgabe.

Und noch aus seinem ganz frischen Video:

Die Migration soll mit der Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und neuen Migrationsabkommen gesteuert werden. Ich will aber auch, dass unser Land weiterhin Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, Schutz bietet und sie besser integriert. Dafür ist Arbeit ein zentraler Schlüssel. Wenn sich Arbeitgeber und Geflüchtete einig sind, soll der Staat nicht mit unnötiger Bürokratie im Weg stehen.

Sechstens: Um innere Sicherheit zu gewährleisten und unsere Demokratie zu stärken, wollen wir unsere Sicherheitsbehörden besser verzahnen. Eine Vollstreckungsoffensive für offene Haftbefehle sowie ein hartes Vorgehen gegen Desinformation und die Untergrabung unserer Demokratie ist nötig. Durch mehr Personal, bessere Ausstattung und mehr Befugnisse der Behörden. Den Versuchen autoritärer Staaten, durch Desinformationen unsere Gesellschaft und Demokratie zu destabilisieren und durch Hass und Hetze zu spalten, werden wir uns konsequent entgegenstellen.

Ich sehe hier, dass er Integration vor Sicherheit bringt. Bei seiner Vollstreckungsoffensive erwähnt er keinerlei rechtliche Verschärfung und verbindet es direkt mit einem Vorgehen gegen Hetze.