Also könnte man sagen: Landkreis plant eine Cha(r)m(e)-Offensive? *duckundweg*
lurkingllama
Drei Ringe den Elbenkönigen hoch im Licht,
Sieben den Zwergenherrschern in ihren Hallen aus Stein,
Den Sterblichen, ewig dem Tode verfallen, neun.
Einer dem Dunklen Herrn auf dunklem Thron,
Im Lande Mordor, wo die Schatten drohn.
Ein Ring, sie zu knechten, sie alle zu finden,
Ins Dunkel zu treiben und ewig zu binden.
Im Lande Mordor, wo die Schatten drohn.
Habe den Titel des Artikels übernommen, wie sind hier die Regeln bezüglich Wählen eines eigenen Titels?
Doch dass daraus mit hoher Wahrscheinlichkeit nichts wird, hatte LTO in den vergangenen Tagen bereits prognostiziert. Nun ist es offenbar ausgemachte Sache: Dem gerade erst im Bundestag beschlossenen Cannabisgesetz (CanG) droht ein Vermittlungsverfahren im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat. Das bestätigte gegenüber LTO der rheinland-pfälzische FDP-Landesjustizminister Herbert Mertin, auch das Portal Table Media hatte entsprechend berichtet.
D.h. wir wissen von mindestens 22 Stimmen für den Vermittlungsausschuss: Bayern (6), NRW (6), Niedersachsen (6), RLP (4).
Edit: Für eine Mehrheit sind 35 Stimmen notwendig, von den anderen Ländern wissen wir aber noch nicht, wie sie stimmen wollen, aber unmöglich scheint das zumindest nicht.
Das Problem ist wohl, dass bei allen laufenden Haftstrafen, bei denen neben anderen Straftaten auch Verstöße gegen das BtmG eine Rolle spielen, bewertet werden muss, ob dieser Verstoß nach dem CanG nicht mehr strafbar wäre. In diesen Fällen müssten dann neue Urteile gesprochen werden. Das ist Arbeit, weil im deutschen Rechtssystem bei Urteilen nicht jeder Verstoß einzeln bestraft wird, sondern alles zusammen. Wenn z.B. jemand eine Körperverletzung begeht und dabei 24g Cannabis dabei hat, steht im Urteil nicht "Körperverletzung (1,5 Jahre) + Besitz von Betäubungsmitteln (0,5 Jahre)", sondern "Körperverletzung in Tateinheit mit Besitz von Betäubungsmitteln (2 Jahre)" [Zahlen fiktiv]. Die Justiz müsste den Fall also komplett neu bewerten.
Einfach das Inkrafttreten des Gesetzes weiter nach hinten schieben hilft dabei aber mMn. gar nicht, weil sich dann natürlich in der Zwischenzeit neue Fälle ansammeln und man wieder vor dem gleichen Problem steht. Daher glaube ich, das ist einfach der Versuch, das Gesetz bis zur nächsten Legislaturperiode rauszuzögern, damit es gar nicht kommt.
"Sicherheitshalber" - Der Podcast zur Sicherheitspolitik. Ulrike Franke, Carlo Masala, Frank Sauer und Thomas Wiegold diskutieren ca. 1x monatlich über die deutsche Verteidigungspolitik und die sicherheitspolitische Lage in Europa & der Welt.
"Gehirnerschütterung" - Der Podcast über alles, was unser Gehirn erschüttert. Veronika Bamann (Psychologin und Psychotherapeutin) und Katharina Mild (Journalistin) sprechen ca. 1x monatlich über ein Thema aus dem Bereich mentale Gesundheit / psychische Krankheiten.
Bin auch nur Laie, aber:
- Ich finde, dass mit der Nachricht auch impliziert wird, dass es einen legitimen Grund dafür gibt, "Grüne und Grün-Wähler" nicht mehr zu bedienen, was ich durchaus als verleumderisch sehe.
- Das ist ja nicht der einzige Teil des Paragraphen, da ist z.B. auch "Wer [...] gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen [...] zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert". Nachdem das Plakat nicht mit "Der Bauer Hubert" sondern "Die deutschen Bauern" unterschrieben ist, würde ich hier auch argumentieren, dass damit indirekt die anderen Bauern aufgefordert werden, sich dieser willkürlichen Maßnahme anzuschließen.
Gerne PM falls jemand nen Schlafplatz von 10. auf 11. hat