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Andreas Bohl, stellvertretender Vorsitzender der Kölner CDU und Vorsitzender des CDU-Stadtbezirksverbandes Innenstadt, hat sich unter einem Beitrag im sozialen Netzwerk Instagram menschenfeindlich geäußert.
Der Kanal „Gegendasgendern“ veröffentliche ein an die Kinderbuchreihe „Conni“ angelehntes Bild mit dem Titel „Conni jagt die Antifa“. Zu sehen ist die namensgebende Hauptfigur, die mit ausgestreckter Faust einem schwarz gekleideten und vermummten Mann hinterherläuft, der eine Fahne der Antifaschistischen Aktion in der Hand hält.
Bohl, der als Pressestabsoffizier bei der Bundeswehr arbeitet, kommentierte das Bild mit dem Satz: „Jeder sollte die Antifa jagen!“, und fügte die grafische Darstellung eines angespannten Bizeps hinzu. Später löschte er seinen Beitrag wieder.
Die Kölner CDU-Parteichefin Serap Güler rügte ihren Stellvertreter am Freitag und kündigte auf Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeiger“ an, den Vorfall im Parteivorstand „sehr ernsthaft“ zu besprechen.
„Die Wortwahl, die Andreas Bohl in einem kürzlich veröffentlichten Social-Media-Kommentar gewählt hat, ist in keiner Weise angebracht“, sagte sie.
Eine solche Sprache habe in der politischen Kultur der CDU Köln keinen Platz. „Daher ist es folgerichtig, dass Andreas Bohl den Kommentar gelöscht und in einer Stellungnahme deutlich gemacht hat, dass dies ein Fehler war“, sagte Güler, die Staatsministerin im Auswärtigen Amt ist.
Gerade in aufgeheizten politischen Zeiten müsse die CDU als demokratische Partei besonnen und verantwortungsvoll kommunizieren. „Wer ein öffentliches Amt innerhalb der CDU Köln bekleidet, trägt dabei eine besondere Verantwortung – auch im Umgang mit Sprache“, sagte Güler. „Für mich ist klar: Äußerungen dieser Art dürfen sich nicht wiederholen.“
Andreas Bohl hat am Freitag eingeräumt, einen Fehler begangen zu haben. „Der Begriff ‚jagen‘ ist deplatziert, weil er Gewalt suggerieren kann. Als ich den Kommentar schrieb, war mir das nicht sofort bewusst“, sagte er.
„Deshalb habe ich ihn gelöscht und entschuldige mich bei Menschen, die sich dadurch verletzt fühlen.“ Gleichwohl sei die „Antifa“ eine militante Gruppe, deren Aktionen nicht selten durch Gewalt geprägt seien.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz weist darauf hin, dass die „Antifa“ im Sinne einer bundesweit agierenden, klar umgrenzten Organisation oder strukturell auf eine gewisse Dauer verfestigten Gruppierung derzeit nicht existiert.
Es würden vielmehr verschiedenste Gruppierungen auftauchen, die das Wort „Antifa“ in ihrem Namen tragen. Sie seien aber in Zweck und Ausrichtung ihrer Aktionen nicht homogen und müssten gerade vor dem Hintergrund verfassungsschutzrelevanter Bemühungen differenziert betrachtet werden.
Im Gespräch mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ sagte Bohl, dass er auf den Instagram-Kanal „Gegendasgendern“ aufmerksam geworden war, weil er den ebenfalls aus Köln stammenden Betreiber persönlich kenne.
„Manche Inhalte da gefallen mir, andere nicht“, sagte Bohl. Der Instagram-Kanal, der sich selbst als „Stimme der Mehrheit“ bezeichnet, beschäftigt sich vor allem damit, das Thema Gendern zu diffamieren.
Andere Beiträge beschäftigen sich mit der Migration nach Deutschland, der Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als rechtsextremistisch und den massenhaften sexuellen Übergriffen am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht 2015.
Auf der dazugehörigen Internetseite gibt es einen Shop, in dem eine „Patriotische Kollektion“ angeboten wird.
Zu kaufen gibt es unter anderem T-Shirts mit der Aufschrift „Pro Patria“ („Für das Vaterland“) und einem Emblem mit einem schwarz-rot-gold umrandeten und durchgestrichenen Gender-Stern.
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